Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Ortho2Go GmbH
Präambel Die Ortho2Go GmbH, Josef‑Landes‑Straße 38, 87600 Kaufbeuren („Ortho2Go“), betreibt die Ortho2Go App zur Vermittlung bedarfsorientierter medizinischer Beratungen mit in Deutschland niedergelassenen Orthopäd:innen sowie einen zertifizierten Online‑Präventionskurs gemäß § 20 SGB V. Diese Bedingungen regeln die Nutzung der App und die Teilnahme an diesem Kurs. Der Kurs dient der Gesundheitsförderung und ersetzt keine ärztliche Behandlung.
-
Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ortho2Go und Nutzer:innen der Plattform (App und des angebotenen Online‑Präventionskurses).
1.2 Eine Nutzung der Leistungen ist ausschließlich unter Geltung dieser Bedingungen möglich.
1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Nutzer:innen finden nur Anwendung, wenn Ortho2Go ausdrücklich zustimmt.
2. Registrierung und Nutzerpflichten
2.1 Die App steht berechtigten Mitarbeitenden von Partnerunternehmen offen. Die Nutzung setzt eine Registrierung oder einen von Ortho2Go bereitgestellten Zugang voraus; hierfür ist ein gültiger Unternehmenscode erforderlich. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
2.2 Änderungen der Daten sind umgehend im Nutzerkonto zu aktualisieren.
3. Leistungen von Ortho2Go
3.1 Ortho2Go stellt die technische Infrastruktur für die Inanspruchnahme ärztlicher Beratungen sowie die Teilnahme am Online‑Präventionskurs bereit.
3.2 Ortho2Go erbringt keine eigene medizinische Behandlung; die medizinische Verantwortung liegt ausschließlich bei den behandelnden Orthopäd:innen bzw. der qualifizierten Kursleitung.
3.3 Die Verfügbarkeit der Plattform kann aus technischen oder Wartungsgründen eingeschränkt sein; geplante Wartungen erfolgen möglichst außerhalb der Hauptnutzungszeiten.
3.4 Datenschutz: Ortho2Go verarbeitet personenbezogene Daten nach DSGVO/BDSG; Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Für die ärztliche Behandlung sind die behandelnden Praxen datenschutzrechtlich verantwortlich; Ortho2Go kann hierzu IT‑Leistungen erbringen, ggf. auf Grundlage separater Auftragsverarbeitungsvereinbarungen.
4. Vertragsschluss und Beratungsleistungen (App)
4.1 Die Anfrage über die App ist unverbindlich und löst keinen entgeltlichen Vertrag mit Ortho2Go aus. Ein kostenpflichtiger Vertrag über medizinische Leistungen kommt nicht mit Ortho2Go zustande.
4.2 Ein Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen Nutzer:in und der/dem behandelnden Orthopäd:in zustande, etwa durch Terminbestätigung/Bearbeitung nach Übermittlung der erforderlichen Angaben. Die Einwilligung in medizinische Maßnahmen ist vor Durchführung einzuholen; sie kann jederzeit widerrufen werden. Fernbehandlungen sind im Einzelfall zulässig, soweit ärztlich vertretbar und unter Wahrung der erforderlichen Sorgfalt und Aufklärungspflichten.
4.3 Abrechnung: Ärztliche Leistungen werden von der behandelnden Praxis nach den jeweils einschlägigen Vorgaben (z. B. GOÄ) direkt gegenüber den Patient:innen abgerechnet.
4.4 Ortho2Go ist nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrags und haftet nicht für Durchführung oder Abrechnung der Behandlung.
4.5 Die Durchführung telemedizinischer Beratungen erfolgt nach den berufs‑ und medizinrechtlichen Vorgaben; die Besonderheiten der Fernbehandlung werden ärztlich erläutert.
5. Datenschutz und Datensicherheit
5.1 Ortho2Go verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß DSGVO und BDSG. Einzelheiten (Zwecke, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer, Betroffenenrechte) sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
5.2 Für den Online‑Präventionskurs führt Ortho2Go eine manipulationssichere Dokumentation der Teilnahme zum Nachweis gegenüber Krankenkassen/ZPP.
6. Online‑Präventionskurs – Bedingungen, Förderung und Nachweis
6.1 Kursbeschreibung und Zertifizierung
6.1.1 Ortho2Go bietet einen zertifizierten IKT‑Online‑Präventionskurs gemäß § 20 SGB V an.
6.2 Teilnahmevoraussetzungen und Durchführung
6.2.1 Die Teilnahme setzt eine Anmeldung über die Plattform voraus.
6.2.2 Der Kurs dient der Prävention und ersetzt keine ärztliche Diagnose oder Therapie; bei Beschwerden/Kontraindikationen ist vor Kursbeginn ärztlicher Rat einzuholen.
6.2.3 Die Durchführung erfolgt nach zertifiziertem Konzept durch qualifizierte Kursleitung und technische Kooperationspartner.
6.3 Teilnahmebescheinigung und Förderfähigkeit
6.3.1 Teilnahmebescheinigungen werden bei ordnungsgemäßer Teilnahme entsprechend den zertifizierten Parametern ausgestellt und enthalten die für Krankenkassen erforderlichen Angaben.
6.3.2 Eine (Teil‑)Erstattung durch die gesetzliche Krankenkasse ist satzungsabhängig; ein Rechtsanspruch besteht nicht.
6.3.3 Für die Beantragung werden die vorgesehenen Formulare der Kassen/ZPP verwendet.
6.4 Kursentgelt
6.4.1 Das Kursentgelt wird vor Buchung ausgewiesen und ist von den Teilnehmer:innen zu entrichten. Eine (Teil‑)Erstattung richtet sich nach den Satzungsbestimmungen der jeweiligen Krankenkasse.
6.5 Garantie auf Bonus/Preisnachlass (Ausgleich Rest‑Eigenanteil)
6.5.1 Nach erfolgreichem Kursabschluss und nachgewiesener (Teil‑)Erstattung durch die Krankenkasse zahlt Ortho2Go einen Bonus bis zur Höhe des verbleibenden Eigenanteils; bei vollständiger Kostenübernahme entfällt der Anspruch.
6.5.2 Voraussetzungen: Vorlage der Teilnahmebescheinigung, Nachweis der Kassenleistung, keine Doppel-/Mehrfachforderung; Rückforderung bei Falschangaben.
6.5.3 Der Bonus ist eine freiwillige Zusatzleistung außerhalb des GKV‑Leistungsrechts.
6.5.4 Soweit haushalts-/fördermittelgebundene Grenzen bestehen, werden diese vor Buchung transparent angezeigt; ein Anspruch über ausgeschöpfte Mittel hinaus besteht nicht.
7. Ärztliche Beratungsleistungen (App) – Kosten
7.1 Kosten für ärztliche Beratungs-/Behandlungsleistungen werden von der/dem Orthopäd:in direkt gegenüber den Patient:innen nach den einschlägigen Abrechnungsregeln (z. B. GOÄ) abgerechnet. In der App/Website werden keine Preise angezeigt; maßgeblich ist die Einzelabrechnung der tatsächlich erbrachten Leistungen.
7.2 Die abschließende Rechnung der Praxis enthält die zugrunde liegenden Gebührenpositionen.
8. Widerrufsrecht
8.1 Online‑Präventionskurs: Verbraucher:innen haben ein 14‑tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsschluss. Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung an Ortho2Go GmbH, Josef‑Landes‑Straße 38, 87600 Kaufbeuren, E‑Mail: support@orthoapp.de. Im Falle des Widerrufs erstatten wir binnen 14 Tagen alle erhaltenen Zahlungen; Muster‑Widerrufsformular siehe unten.
8.2 App‑Nutzung: Über die App werden keine entgeltlichen Verträge zwischen Verbraucher:innen und Ortho2Go geschlossen; ein Widerrufsrecht gegenüber Ortho2Go ist insoweit nicht einschlägig.
9. Haftung
9.1 Ortho2Go haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften; bei einfacher Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9.2 Ortho2Go haftet nicht für medizinische Leistungen der Orthopäd:innen/Kursleitung oder für Störungen außerhalb des eigenen Einflussbereichs.
10. Änderungen der AGB
10.1 Ortho2Go ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern; Änderungen werden vor Inkrafttreten kommuniziert und in der App/Website bereitgestellt. Soweit gesetzlich zulässig, gilt die fortgesetzte Nutzung als Zustimmung.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt (§ 306 BGB).
11.2 Es gilt deutsches Recht; Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Kaufbeuren.
Muster‑Widerrufsformular (Nur für den Online‑Präventionskurs)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an Ortho2Go GmbH, Josef‑Landes‑Straße 38, 87600 Kaufbeuren, E‑Mail: support@orthoapp.de.
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
— Bestellt am () / erhalten am ()
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
Der Online-Orthopäde